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Initiative Bund 2005 - der virtuelle Behördengang |
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Der Abbau übermäßiger bürokratischer Strukturen ist für Bund und Länder schon seit vielen Jahren der beste Weg, um die Ausgaben zu reduzieren. Denn die verfügbaren Mittel in den Haushalten sinken zunehmend, so dass durch Kooperationen entstehende Synergien ausgeschöpft und neue Ansätze zur Kostensenkung gefunden werden müssen. Die zunehmende Digitalisierung bietet in dieser Hinsicht für die Behörden im Lande ausgesprochen vielfältige Möglichkeiten, weshalb das Bundesinnenministerium bereits im Jahr 2000 im Auftrag der Bundesregierung ein Projekt auf den Weg brachte, das unter dem Namen Initiative Bund 2005 oder kurz BundOnline 2005 im Bereich der virtuellen Behördenleistungen binnen fünf Jahren eine deutliche Verbesserung bei der Verwaltungsarbeit bringen sollte. |
Mehr als 100 unterschiedliche Behörden des Bundes sollten im Rahmen der Kooperation dafür sorgen, dass ihre Leistungen im Falle einer entsprechenden Eignung auch als internetfähige Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus fußte das gesamte Modell Initiative Bund 2005 auch auf einer kommunalen Ausrichtung des Ansatzes. Diese hörte auf den Namen „Media @ Komm-Transfer und war dazu gedacht, dass neben den Bundesbehörden eben auch regionale Anlaufstellen via Internet untereinander und nicht zuletzt für die Bundesbürger erreichbar sind. |
Größtes Vorhaben auf europäischer Ebene |
| Die Initiative Bund 2005 gilt in Expertenkreisen als größte europäische Initiative auf dem Gebiet des E-Government, also der digitalen Gestaltung behördlicher Anlaufstellen. Die Hintergründe sind nicht rein finanzieller Natur, wenngleich im vermeintlichen Sparpotenzial des Projekts BundOnline 2005 ein wesentliches Argument für die Bemühungen zu sehen ist. Für die Initiatoren des Projektes bestand ein wesentlicher Aspekt darin, dass bürokratische Abläufe über das Internet nicht nur günstiger, sondern vor allem schneller und einfacher realisiert werden können. Dies gilt sowohl für die Einwohner, denen per WWW lästige Wartezeiten abgenommen werden können, als auch für die Behörden selbst, die ihrerseits viel Zeit für Organisation und Durchführung behördlicher Arbeiten sparen können. |
Einheitliches Standard-Konzept für mehr Unabhängigkeit der Behörden |
Am Ende der Initiative Bund 2005 sollte die Vereinheitlichung der Behördenleistungen stehen. Diese wiederum sollte vorrangig über die Ausarbeitung von neuen technischen Standards ermöglicht werden. Verhindern sollten diese Standards in erster Linie die Gefahr, dass bei verschiedenen Behörden zeitgleich an ähnlichen Entwicklungen gearbeitet wird. Des Weiteren war es das Ziel der Initiative Bund 2005, zu garantieren, dass die bei den verschiedenen Behörden eingesetzten Systeme nicht wie in früheren Zeiten auf bestimmte Hersteller angewiesen sind, sondern eine grundsätzliche Unabhängigkeit für die Behörden sichergestellt ist und die Systeme kompatibel miteinander arbeiten können.
Im Zuge der Standardisierungsprozesse wurde für die Initiative Bund 2005 zunächst das Projekt „SAGA“ ins Leben gerufen. Das Akronym steht für den ausführlichen Titel „Standards und Architekturen für E-Government-Anwendungen“ - ein Großteil der Ansätze im Zusammenhang der BundOnline 2005-Initiative beruht auf diesem Standardisierungskonzept, zu dem auch ein Ansatz mit dem Namen „Government Site Builder“ gehört, |
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| dahinter verbirgt sich ein eigenes Internet-System, dass von den Behörden zentral zur Gestaltung der Auftritt eingesetzt werden kann und soll. |
Bundes-Plattform verlinkt zu vielen wichtigen Behörden |
| Die Besonderheit an den Zusammenschluss zur Initiative Bund 2005 ist gerade auch darin zu finden, dass die Verbraucher weitaus bequemer Dienstleistungen in Anspruch nehmen können. So müssen sie nicht zwingend die Webseiten der verschiedenen Behörden ansteuern. Vielmehr können Bürger seit dem Spätherbst 2005 über die zentrale Anlaufstelle des Bundes – unter bund.de – über die entsprechenden Links Kontakt und Informationen zu mehr als 800 Bundeseinrichtungen erhalten können. Thematisch bietet sich den Besuchern der Seiten, die durch die Initiative Bund 2005 auf den Weg gebracht wurden, eine ganze Fülle von Möglichkeiten. Informiert werden die Bürger sowohl über gesundheitspolitische Entwicklungen wie zum Thema Sicherheit im Web und vielen anderen rechtlichen Aspekten. |
Bedarf für weitere Verbesserungen zu erkennen |
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Dass Bund, Länder und Kommunen seit einigen Jahren durch die Initiative Bund 2005 im Web so eng zusammenarbeiten, zeigte für Verbraucher rasche Erfolge, etwa dahingehend, dass der Informationsbezug einerseits wesentlich leichter erfolgen kann. Andererseits aber vereinfachte die Initiative auch den vormals zeitaufwendigen Behördenbesuch in vielen Bereichen.
Denn etliche Leistungen können direkt via Internet genutzt werden, so dass sich die Bürger so manchen Ortstermin komplett sparen können. Kritisiert wird hierbei von Beobachtern der Entwicklungen, dass bis heute etwa Anmeldungen und Ummeldungen bezüglich des Wohnsitzes nicht per Internet möglich ist in Deutschland. Auch in anderen Bereichen hat die Initiative Bund 2005 aus Sicht von Kritikern bisher nicht die erhofften Ergebnisse bringen können. |
Zusätzliche Konzepte und Projekte als Fundament für fortlaufende Verbesserungen |
Und dennoch: In weiten Teilen konnte die Konzeption vorzeigbare Erfolge vorweisen, etwa in dem Punkt, dass Verwaltungsprozesse ermöglicht wurden, ohne dass die Bürger zwar online Informationen abrufen konnten, später aber trotzdem die Sprechstunden in den Behörden wahrnehmen mussten. Inzwischen können Bürger durch die Digitalisierung des Behördengangs auf Bundes-, Landes- und Kommunenebene zunehmend Leistungen online in Anspruch nehmen. Dies wurde nicht zuletzt auch dadurch ermöglicht, dass im direkten Anschluss an die Initiative Bund 2005 weitere Schritte in Angriff genommen wurden. So zum Beispiel den gemeinsamen Aktionsplan unter dem Obergriff „Deutschland-Online“, mit dem Bund und Länder im Sommer 2006 weitere Fortschritte im WWW in die Wege leiten konnten.
Die Ziele für Zukunft sind im Rahmen der Initiative Bund 2005 hoch gesteckt. In Bereichen des Meldewesen und in statistischen Bereichen wie dem Ausbau der virtuellen Register konnte die Kampagne wichtige Signale setzen. Längst können Auszubildende ihren Antrag auf Förderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz in virtueller Form stellen. Ob das Konzept bezüglich der Hoffnungen auf Kostensenkung langfristig von Erfolgen gekennzeichnet sein wird, in diesem Punkt sind sich Gegner und Befürworter der Initiative Bund 2005 uneins. Denn noch immer ist nicht ganz klar, ob sich angesichts der hohen anfänglichen Investitionen und der jährlichen Betriebskosten ein wirklicher dauerhafter Spareffekt einstellen wird.
Für den normalen Bürger jedoch stellt sich diese Frage vermutlich gar nicht. Für die Verbraucher steht im Mittelpunkt, dass ihnen die Initiative Bund 2005 seit einigen Jahren zunehmend eine leichtere Inanspruchnahme behördlicher Leistungen ermöglicht wird. Aufgrund der zunehmenden Vernetzung der Haushalte profitieren immer mehr Bürger von den modernen E-Government-Leistungen. Die Idealvorstellung sieht vor, dass die Bürger schon in wenigen Jahren gänzlich online in Kontakt zu den Behörden aufnehmen können. Und zwar rund um die Uhr. |
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