Gerade in den den vergangenen Monaten hat sich in Deutschland gezeigt, dass die Bürger keineswegs wie oft in der medialen Berichterstattung gemutmaßt, kein Interesse daran hat, sich in politischer Hinsicht ausschließlich „von oben“ – als aus der deutschen Bundeshauptstadt Berlin leiten zu lassen. An Beispielen wie dem Widerstand gegen den geplanten Neubau des Stuttgarter Bahnhofs unter dem Namen „Stuttgart 21“ oder die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke in beeindruckender Art und Weise deutlich wird. Problematisch jedoch stellt es sich für die Politik dar, dass die Ansprüche und Bedürfnisse sowie die politischen Idealvorstellungen von mehr als 80 Millionen nur mit erheblichen Schwierigkeiten unter den sprichwörtlichen einen Hut gebracht werden. In den verschiedenen Bundesländern und nicht zuletzt den Kommunen sind die Probleme oftmals wesentlich andere als auf Bundesebene. Damit der Bund sich nicht mit allen „Kleinigkeiten“ befassen muss, gibt es hierzulande die Instanz Deutscher Städtetag.

Liste der Mitglieder des deutschen Städtetages

Mehr als 100 Jahre aktive Kommunen-Arbeit im Verbund

Der Deutsche Städtetag ist in den Ländern und Kommunen schon seit Beginn des vergangenen Jahrhunderts dafür zuständig, dass auf höherer Ebene auch weiterhin regionale Unterschiede berücksichtigt werden. Den letzten öffentlichen Zahlen zufolge vertritt der Deutsche Städtetag mehr als 4300 Städte und Gemeinden, damit ist der Verbund für über 50 Millionen Bundesbürger und ausländische Mitbürger bzw. ihre Belange zuständig. Einen wichtigen Unterschied bei der Mitgliedschaft gibt es dahingehend, das im Deutschen Städtetag eine Gruppe von Mitgliedsstädten als unmittelbare, eine Gruppe als mittelbar und eine weitere Gruppe der so genannten außerordentlichen Mitglieder vertreten sind. Die mittelbaren Mitgliedsstädte werden jene Orte bezeichnet, die in direkter Form über einen der Regionalverbände dem Städtetag angeschlossen sind. Hier gibt es eine ganze Reihe von kleinen und großen Verbänden im Lande. Als unmittelbares Mitglied gilt eine Stadt dann, wenn sie beispielsweise ein Stadtstaat oder eine so genannte kreisfreie Stadt ist. Mit eine Größe von etwa 200 Städten machen die unmittelbaren Mitglieder den Löwenanteil der an den Deutschen Städtetag angeschlossenen Städte aus. Mit nur etwa 12 regionalen/kommunalen bzw. speziellen Fach-Verbänden ist die Gruppe der außerordentlichen Mitglieder die kleinste Gruppe des Deutschen Städtetages.

Berater für den Bund, aber auch Sprachrohr der Bürger

Kommunale Möglichkeiten der Selbstbestimmung sind ein wichtiger Bereich, in dem der Deutsche Städtetag nicht zuletzt in beratender Weise für die Mitglieder bereitsteht. Doch diese Beratungsrolle kommt dem Städtetag gegenüber dem Bund zu. Auf diesem Wege soll sichergestellt werden, dass der Bund entlastet wird, aber nicht zuletzt auch garantiert ist, dass besondere Bedingungen vor Ort in den Kommunen bei den allgemeingültigen Entscheidungen des Bundes unter den Tisch fallen und am Ende in Gänze unberücksichtigt bleiben.

In diesem Zusammenhang muss vor allem ein Punkt erwähnt werden: Das Recht auf Selbstverwaltung spielt bereits im Deutschen Grundgesetz eine wichtige Rolle. Der Deutsche Städtetag hat sich entsprechend von Anfang an zur Aufgabe gemacht, dass diesem Punkt Rechnung getragen wird.

Welche Bedeutung diese Aufgabe tatsächlich haben kann, wird deutlich beim Blick auf die immer umfangreichere Intervention der Europäischen Union als oberste Europäische Politinstanz.

Auch und gerade im europäischen Kontext bedeutungsvoll

Eingriffe in die nationalen rechtlichen Gegebenheiten können in den Kommunen – den deutschen wie auch den Kommunen in anderen EU-Mitgliedsstaaten – gravierende Konsequenzen nach sich ziehen. Bemerkbar machen sich Probleme dieser Art in besonderer Weise bei Melde-Bedingungen. Die EU strebt zwangsläufig einheitliche Standards an, die jedoch nicht in jedem Fall in den Ländern und Kommunen umsetzbar – wenigstens nicht im vorgegebenen zeitlichen Rahmen. Der Deutsche Städtetag in den vergangenen Jahren immer wieder seine Möglichkeiten zur Einflussnahme genutzt, um die Bundesregierung auf regionale Problemstellungen hinzuweisen und aufzuzeigen, welche Aspekte für die Städte wichtig sind. Unabhängigkeit trotz zunehmender Internationalisierungsprozesse – so könnte die Arbeit des Deutschen Städtetages treffend formuliert werden. Nur so können in den Kommunen vor dem Hintergrund der besonderen lokalen Bedingungen weiterhin individuelle Entscheidungen getroffen und Gesetze verabschiedet werden.

Einheitliche Standards entlasten die Einwohner in den Kommunen

In den allermeisten Zusammenhängen tritt der Deutsche Städtetag als eine Art Beraterfunktion für den Bund auf. Stehen neue gesetzliche Regelungen ins Haus, die in Kommunen und Städten negative Auswirkungen hinterlassen könnten, macht der Deutsche Städtetag schon traditionell auf solche drohenden Missstände hin. Dies geschieht insbesondere über die verschiedenen Medien, aber auch durch direkten Kontakte zu Bund und Ländern. Ob Meldewesen oder Haushaltsgestaltung, der Deutsche Städtetag versucht stets, die Bürger zu entlasten und dabei auch für die Behörden in den Kommunen eine Erleichterung herbeizuführen, die unter idealen Umständen zur Folge hat, dass auch eine finanzielle Entlastung der ohnehin vielerorts notleidenden Haushalte erreicht wird.

Für die Bürger in den an den Deutschen Städtetag angeschlossenen Städten ist zum Beispiel in den weitgehend einheitlichen Vorgaben für die Ummeldung des Wohnsitzes zu finden. Während die Frist für die Ummeldung in den meisten Regionen Deutschlands bei einer Woche liegt, gibt es noch immer regionale Unterschiede, die bei Missachtung der Ummeldefristen drohen. Die ständige Interaktion und der Austausch zwischen den Mitgliedern des Deutschen Städtetages hat in den vergangenen Jahrzehnten zu vielfältigen Verbesserungen geführt. Hierzu setzt der Städtetag vorrangig auf aktive Gremienarbeit, in denen die Mitglieder die Möglichkeit zum Gedankenaustausch und im Folgenden zur Lösungsfindung haben.

Welchen hohen Stellenwert der Deutsche Städte für die Menschen in Deutschland eigentlich, wird vielen Bürgern erst richtig klar, wenn sie sich die Zeit nehmen, dass ausführliche Informationsmaterial des Städtetages anzuschauen. Die Lektüre der Broschüren und Publikationen des Deutsche Städtetages zeigt, in welchem Umfang in der Vergangenheit dafür gearbeitet wurde, dass die Bürger nicht einzig und allein vom Bund oder der europäischen Einrichtungen gelenkt werden, sondern auch den kommunalen Notwendigkeit entsprochen wird. In vielen Bereichen des alltäglichen Lebens hätte es ohne die Bemühungen des Städtetages bereits wesentliche Einschnitte gegeben.