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Deutscher Städtetag – kommunale Regelungen und Vorgaben für das Meldewesen |
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In Deutschland gelten in vielen Bereichen der Gesetzgebung besondere Bestimmungen, die dafür sorgen, dass der Bund im Zusammenhang mit der Planung von Vorschriften und Regelungen auf kommunaler Ebene entlastet wird. Wer sich mit der Einrichtung „Deutscher Städtetag“ befasst, erfährt früh, dass dieser Verband dafür Sorge trägt, dem Aspekt der Selbstverwaltung der Kommunen – der sich auch im deutschen Grundgesetz wiederfindet – die nötige Beachtung zu schenken. Spätestens durch die zunehmende Internationalisierung des Rechts auf europäischer Ebene hat diese Arbeit deutlich an Bedeutung gewonnen. Gerade die EU griff und greift immer wieder in nationales Recht ein, was vielfach direkte Auswirkungen auf die Belange der Bürger hat, wenn es etwa um Ummeldungen im Meldewesen geht oder die Leistungen, die Verbrauchern beim Bürgeramt geboten werden müssen. |
Über 50 Millionen Bürger werden durch den Städtetag vertreten |
| Der Deutsche Städtetag agiert in diesem Zusammenhang als Stellvertreter der Städte. Und zwar eben nicht nur hinsichtlich möglicher Eingriffe auf Bundesebene durch den Bundestag, den Bundesrat. Auch gegenüber der Europäischen Union und anderen europäischen Organisationen setzt sich der Deutsche Städtetag dafür ein, dass die Kommunen die erforderliche Entscheidungsfreiheiten behalten, um die Interessen der Bürger zu vertreten und vor allem Basis der regionalen Besonderheiten Beschlüsse zu fassen und Gesetze zu schaffen. Ende des Jahres 2008 gehörten dem Deutsche Städtetag gut 4300 Städte und Gemeinden an, in denen deutlich mehr als 50 Millionen Einwohner beheimatet sind. Unterschieden wird bei der Mitgliedschaft zwischen so genannten mittelbaren und unmittelbaren Mitgliedern. Als unmittelbare Mitglieder gelten nur etwas als 200 Städte, den größten Teil dieser Gruppe machen die kreisfreien Städte sowie die bekannten deutschen Stadtstaaten aus. Als mittelbare Mitglieder des deutschen Städtetages werden Städte bezeichnet, die über einen der zahlreichen Verbände zum Deutschen Städtetag gehören. Die dritte Mitgliedsgruppe besteht aus einem Dutzend kommunaler und regionaler Verbände samt einigen ergänzenden Fachverbänden – diese werden als außerordentliche Mitglieder des Städtetages geführt. |
Vermittler zwischen den Mitgliedern in kritischen Phasen |
Neben seiner Aufgabe der Vertretung seiner Mitglieder gegenüber den Bundesorganen und den europäischen Organisationen tritt der Deutsche Städtetag darüber hinaus in beratender Funktion für seine Mitglieder in Erscheinung. Thematisch kann in diesem Punkt zum Beispiel um die Frage gehen, wie die Kommunen ihr Bürgeramt strukturieren können, um für die Bürger einheitliche Systeme zu entwickeln. Auch bezüglich der Modalitäten für Ummeldungen und die im Meldewesen verankerten Fristen für die Ummeldungen tritt der Deutsche Städtetag als Ratgeber und Vermittler auf.
Wichtig sind diese Beratungsangebote des Städtetages dieser Tage gerade vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Finanzkrise, die auch und insbesondere für die Kommune zu finanziellen Problemen geführt hat. Sinkende Steuereinnahmen und Haushalts-Defizite stellen für die Städte und Gemeinden eine mindestens ebenso große Belastung dar für die Ländern und den Bund. |
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| Der Vermittlungsgedanke ist auch im Austausch zwischen den Mitgliedern, denen eine Einrichtung wie ein Deutscher Städtetag ein Forum bietet, bedeutend. Über den Deutschen Städtetag haben die Mitglieder die Gelegenheit, sich in Gremien untereinander auszutauschen. Die Erfahrungen von Mitgliedern mit Ummeldungen und Problemen im Meldewesen können anderen Kommunen dabei helfen, Fehler im Vorhinein zu vermeiden. |
Städtetag soll die kommunale Selbstbestimmung garantieren |
| Für die Einwohner der Kommunen ist die Arbeit des Deutschen Städtetages vermutlich in erster Linie deshalb wesentlich, weil er dafür sorgt, dass die Städte ein hohes Maß an Handlungsfähigkeit für sich behalten. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Kommunen zügig und ohne langfristige Überprüfungen durch Bund und Länder im Meldewesen und anderen Gebieten Veränderungen vornehmen können, um dem Bürger das Leben möglichst einfach zu machen. Eine massive Einflussnahme von Bund und Ländern auf die Ausrichtung des kommunalen Bürgeramts und die Richtlinien für Ummeldungen von Wohnsitz, Kfz sowie viele andere Bereich würde die Mitglieder des Deutschen Städtetages mitunter in eine Situation manövrieren, in der erforderliche Prozesse viel zu viel Zeit in Anspruch nehmen würden. Zur konzeptionellen Arbeit des Deutschen Städtetages gehört es vor allem, die Rahmenbedingungen im erwähnten Meldewesen mit den Mitgliedern verständlich zu gestalten, damit der Gang zum Bürgeramt mit dem Ziel, Ummeldungen zu erledigen, nicht mehr Zeit als unbedingt nötig in Anspruch nimmt. |
Einrichtung mit langer Tradition |
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Inzwischen vertritt der Deutsche Städtetag schon seit mehr als 100 Jahren die Interessen der Städte und Gemeinden. Vielfach geschieht dies dadurch, dass die Experten des Verbundes kritisch Stellung zu neuen Gesetzesentwürfen der Bundesregierung bezieht, um auf diesem Wege zumindest indirekt die Gesetzgebung von Bund und Ländern zu beeinflussen.
Dazu gehört eine aktive Öffentlichkeitsarbeit, in deren Mittelpunkt der Bürger steht. Auf regionaler Ebene geht es in diesem Zusammenhang nicht zuletzt darum, dass Bürger nicht infolge eines Umzugs mit vollkommen anderen Fristen für Ummeldungen konfrontiert werden.
Verbraucher, die einen Umzug vor sich haben, wissen, dass das Meldewesen in Deutschland eine Frist von einer Woche für den Gang zum Einwohnermelde- oder Bürgeramt vorsieht. Wird eine solche Frist nicht eingehalten, können die Behörden Bußgelder verhängen. Die Höhe solcher Bußgelder jedoch kann je nach Region deutlich variieren.
Auch in anderen Punkten des Meldewesens finden sich regionale Unterschiede.
Der Deutsche Städtetag ist aber darum bemüht, für Ummeldungen und andere behördliche Angelegenheit zunehmend für einheitliche Konditionen zu sorgen, damit Bürger in bürokratischer Hinsicht entlastet werden. |
| Bürger, die einen Besuch beim Bürgeramt vor oder hinter sich haben, beklagen häufig die Tatsache, dass viele Richtlinien der Behörden unverständlich und mitunter überflüssig erscheinen. Diesen kritischen Stimmen kann jedoch entgegengesetzt werden, dass der Deutsche Städtetag immer wieder daran arbeitet, dass den Bürgern in den Städten und Gemeinden das Leben zunehmend leichter gemacht wird. Der Blick auf frühere bürokratische Probleme bei Ummeldungen und im Meldewesen allgemein zeigt, dass in vielen Bereichen durchaus erhebliche Verbesserungen erzielt werden konnten. |
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