Einwohnermeldeamt: Online-Amtsstuben werden praxisnäher

Bad Tölz, 12.12.2005 - Wer von uns wünscht sich nicht bequeme Ummeldewege? Einiges hat sich in den letzten Jahren verbessert. Wer umzieht, muss sich inzwischen nicht mehr bei seiner vorherigen Heimatgemeinde abmelden. Viele meinen: Das ist beim Bürokratieabbau ein erster Schritt in die richtige Richtung. Dennoch steht das Meldewesen nach wie vor in der Kritik: Zu viele individuelle Regelungen auf Landes- und Städteebene bergen vielerorts nach wie vor Stolpersteine. Meldeaemter.de hat zwei Monate den größten Kommunen Deutschlands auf den Zahn gefühlt. Cheftester Jorg Mühlenberg führt im persönlichen Gespräch die neuesten Erkenntnisse aus.

Ihr Unternehmen testete auf Basis einer ersten Bewertung im Jahr 2003 wiederholt kommunale Meldeämter-Webseiten. Welchen Sinn hat eigentlich ein solcher Test?

Mühlenberg: In Deutschland wechseln alljährlich Millionen von Privatpersonen ihren Wohnort. Von der Pflicht, sich in einem solchen Fall persönlich umzumelden, sind viele von uns betroffen. Das Internet bietet in zahlreichen Lebenslagen Erleichterungen. So auch bei einem Wohnungswechsel. Unser erster unabhängiger Test des Online-Angebots der bedeutendsten Meldeämter hat eine Menge Verantwortliche in Wallung gebracht. Damals boten unzählige deutsche Gemeinden auf ihren Web-Seiten noch nicht einmal grundlegende Informationen an. Dazu gehören beispielsweise die Adresse und die Öffnungszeiten des zuständigen Amtes. Auch Möglichkeiten mit dem Meldeamt direkt Kontakt aufzunehmen, wurden selten angeboten. Ganz zu schweigen von Meldeformularen, die online ausfüllbar gewesen wären. Innerhalb der vergangenen beiden Jahre hat sich vielerorts allerhand verbessert. Zu einem gewissen Teil werte ich das auch als Erfolg unserer Initiative. Schließlich konnten wir mit der Bewertung „stark verbesserungswürdig“ in verschiedenen Amtsstuben eine Menge Staub aufwirbeln.

Warum gibt es eigentlich keinen zentralen Ummelde-Service in Deutschland?

Mühlenberg: Die Frage nach dem Sinn von Hunderten verschiedener Meldeformulare ist naheliegend. Bei den Vordrucken zum Meldewesen handelt es sich um Formulare, die in den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer, der Städte und der Gemeinden fallen. Im Grundgesetz ist festgelegt, dass diese im Rahmen ihrer Kompetenzen ihre Angelegenheiten selbst regeln dürfen (Stichwort Föderalismus und kommunale Selbstverwaltung). Aus diesem Grund können die Verwaltungen der Bundesländer und die Verwaltungen auf kommunaler Ebene ihre Formulare im Rahmen bestimmter gesetzlicher Bestimmungen in beliebiger Form anbieten. Fast jedes Bundesland und auch viele Städte und Gemeinden haben daher unterschiedliche Formulare. In den Niederlanden und in Skandinavien ist man diesbezüglich bereits einen Schritt weiter als hierzulande.

Nach welchen Bewertungskriterien wurden die Online-Rathäuser getestet?

Mühlenberg:
Unsere Bewertungen orientieren sich bewusst an einfachen Kriterien; solche, die Leute, die sich nach ihrem Umzug online ummelden wollen, interessieren. Das angebotene Spektrum der Einwohnermeldeämter ist zugegebenermaßen vielschichtiger: Aspekte, wie die digitale Signatur wurden bewusst außer Acht gelassen, da sie mangels Nutzerakzeptanz faktisch keine Rolle spielen. Tatsächlich gestalten sich unsere Bewertungskriterien simpel. Doch ist das ja auch das Anliegen eines Privatmenschen, der sich gerne zeitnah und nach Möglichkeit unkompliziert ummelden möchte. Bewertet haben wir im Einzelnen: Steht ein Meldeformular zum Download bereit? Falls ja, ist es online ausfüllbar? Sind die Adresse des Meldeamts sowie die Öffnungszeiten angegeben? Ist eine Kontaktaufnahme zum Einwohnermeldeamt per E-Mail möglich? Wie schnell sind alle relevanten Informationen auffindbar? Und wie ist die allgemeine Usability auf der Rathausseite zu bewerten? Besonders die letztgenannten Punkte nehmen dabei einen hohen Stellenwert für die Gesamtbewertung der Bürgernähe eines Online-Meldeamtes ein.

Insgesamt wurden die 190 einwohnerstärksten Gemeinden Deutschlands beurteilt. Wie kommt diese Auswahl zustande?

Mühlenberg: Von großen Kommunen, mit einer Einwohnerzahl von mehr als 50.000 Bürgern, geht zweifelsfrei eine Signalwirkung aus. Neben der rein mengenmäßigen Betrachtung sind deshalb Meldeamtseiten in Ballungsgebieten schlichtweg von besonderem Interesse. In gewisser Weise bilden sie die regionale Referenz für unzählige kleinere Gemeinden im jeweiligen Umland. Nebenbei erforderte der Meldeämtertest rund zwei Monate intensive Recherche-Arbeit. Bei unserem Test setzen wir einerseits auf die angesprochene Signalwirkung, andererseits wäre es uns auch administrativ gar nicht möglich gewesen, viel mehr als 190 Kommunen inhaltlich zu beurteilen. Schließlich handelt es sich beim Online-Meldeämtertest um ein Non-Profit-Projekt, das in erster Linie Denkanstöße bieten soll.

Angesichts von 111 „vorbildlichen“ Bewertungen bei nur 190 getesteten Gemeinden stellt sich die Frage, ob dieses positive Resultat nicht eine Verschärfung der Testkriterien erforderlich macht. Wie vorbildlich präsentieren sich die Online-Auftritte von Meldeämtern in der Praxis wirklich?

Mühlenberg: Der Einwand ist berechtigt. Die Testkriterien werden wir zukünftig schärfer definieren. Uns war in erster Linie an der Vergleichbarkeit der beiden Tests im Abstand von 24 Monaten gelegen. Insbesondere hinsichtlich der Usability zeigen sich in der Wirklichkeit eklatante Qualitätsunterschiede. Der Bewertungsverbesserung von 120 Gemeinden werden wir selbstverständlich Rechnung tragen. Zu diesem Zweck ist eine neue Qualitätsklasse vorgesehen. Meldeämter, die nicht nur in punkto Standard-Kriterien glänzen, sondern darüber hinaus Bürgern echte Highlights bieten, wie die zeitsparende Abwicklung mittels einer digitalen Signatur, erhalten im nächsten Testlauf das platinfarbene Prädikat „Perfekt“. Kommunen wie Bremen, München und Stuttgart sind erste Anwärter auf einen solch neuen Award. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bemühen sich die genannten Verwaltungsverantwortlichen seit vielen Jahren darum, das Online-Meldewesen zu vereinfachen. Zugegebenermaßen werden die heutigen Auszeichnungsstufen „vorbildlich“, „hilfreich“ und „verbesserungswürdig“ solchen wegweisenden Bemühungen nur unzureichend gerecht.

Was sagt Ihre Untersuchung über einzelnen Bundesländer aus? Sind diesbezüglich Trends feststellbar?

Mühlenberg:
Generell gilt: Die Größe einer Kommune spielt bei den Resultaten kaum eine Rolle. Selbst Kleinstädte, die wir begutachteten, jedoch nicht öffentlich bewerteten, verfügen teils über einen sehr guten Online-Meldeservice. Im Gegensatz dazu sind sogar Landeshauptstädte dazu angehalten, ihre bislang unzureichenden Services zu verbessern. Als Negativ-Beispiele gelten diesbezüglich leider Saarbrücken und Schwerin. In punkto Bürgernähe nach einem Umzug ist festzustellen, dass ostdeutsche Gemeinden gegenüber 2003 ganz erheblich aufgeholt haben. Dieses Resultat werten wir als besonders positiv.